Neonazis

Neonazi-Konzert in Porta Westfalica am 07.05.22

Werbe-Flyer für das Konzert in Porta

Am Freitag, den 07. Mai 2022, fand ein konspirativ organisiertes RechtsRock-Konzert (Unplugged) mit der Dortmunder Band Oidoxie in Porta Westfalica (Kreis Minden-Lübbecke) statt. Organisiert wurde das Konzert von der Gruppe Mindener Jungs. Rund 100 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen an dem Konzert teil. Obwohl die Polizei über das Konzert informiert war und auch Beamt*innen des Bielefelder Staatsschutz vor Ort waren, konnten die Neonazis ihr Konzert ungestört und von der Polizei unbehelligt durchführen. Neonazi-Konzert in Porta Westfalica am 07.05.22 weiterlesen →

Corona-Proteste

Stellungnahme zum bisherigen Verhalten von Rektorat und juristischer Fakultät der Universität Bielefeld in der Sache Martin Schwab

Am 21.03.22 haben wir unsere Recherche zu Martin Schwab veröffentlicht und auch an die Universität Bielefeld und die dortige juristische Fakultät versandt.

Sowohl Rektorat als auch Dekanat der Fakultät für Rechtswissenschaft geben an, Schwabs Positionen zu der Covid-19-Pandemie nicht zu teilen. Außerdem werde das Rektorat „die vorliegenden Informationen sorgfältig auswerten und in Hinblick auf die Grenzen der Meinungsfreiheit und beamtenrechtlichen Pflichten bewerten“. Inhaltlich geht die bisherige Positionierung von Rektorat und Fakultät nicht darüber hinaus, zu den Corona-Schutzmaßnahmen eine andere Position zu haben. Und genau mit dieser inhaltlichen Zurückhaltung billigen Rektorat und Fakultät Schwabs Positionen unkommentiert als akzeptabel. Wissenschaftlich nicht haltbare Fehlinformationen und juristisch falsche Gesetzesauslegungen werden so als für die Universität Bielefeld schlicht akzeptabel abgetan. Stellungnahme zum bisherigen Verhalten von Rektorat und juristischer Fakultät der Universität Bielefeld in der Sache Martin Schwab weiterlesen →

General

Martin Schwab – Jura-Professor auf verschwörungsideologischen Abwegen

21. März 2022 Edit
Schwab am 18.03.22 auf dem Kesselbrink

Am 18.03.22. hielt Martin Schwab eine über 30-minütige Rede bei der Abschlusskundgebung der verschwöurngsideologischen Demo der Gruppe „Bielefeld steht auf“. Schwab hält eine Professur an der juristischen Fakultät an der Universität Bielefeld und ist Spitzenkandidat der Querdenken-nahen Kleinstpartei „Die Basis“ für die Landtagswahl in NRW im kommenden Mai. Schwab fällt schon seit Beginn der Pandemie durch Corona-verharmlosende Statements und seine Auftritte beim Fake-News-Format „Corona-Ausschuss“ um Rainer Füllmich auf. Bisher hat Schwab öffentliche Auftritte bei den verschwörungsideologischen Events in Bielefeld vermieden. Am Freitag präsentierte er sich nun im Wahlkampfmodus als Anheizer, der mit „Widerstand“-Rufen und „Scholz muss weg“-Gegröhle für ein Pegida-Feeling auf dem Kesselbrink sorgte. Zeit, einen genaueren Blick auf Prof. Dr. Martin Schwab zu werfen!

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AFD / JA

Florian Sander: AfD-Kandidat, Nationalist, Deutsch-Unitarier, Faschist

Florian Sander

Florian Sander ist seit März 2020 kommissarischer Vorsitzender der AfD und will zur Lokalwahl 2020 als Bürgermeister-Kandidat für die rechte Partei antreten. Seit 2018 betreibt Sander den rechten Blog konservative-revolution, auf dem er selbstverfasste Texte veröffentlicht. Derzeit promoviert er an der Uni Bielefeld im Fachbereich Soziologie zum Thema „Das Primat des Politischen im Nationalsozialismus: Politik und Recht im Spannungsfeld von Differenzierung und Entdifferenzierung“. Sander ist Mitglied der Landesprogrammkommission und des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD NRW und seit 2020 Referent der AfD-Bundestagsfraktion.

AFD Bielefeld, Mitte hinten Jonas Vriesen und Maximilian Kneller, Florian Sander ganz vorne

Mit offen rassistischen oder antisemitischen Statements hält sich Sander zurück, darum ist eine Skandalisierung aufwändiger als bei manchen anderen AfD-Mitgliedern.

Hier eine Handreichung. Florian Sander: AfD-Kandidat, Nationalist, Deutsch-Unitarier, Faschist weiterlesen →